Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

Als allgemeine Geschäftsbedingungen, oder kurz AGB, bezeichnet man Vertragsbedingungen, die für eine Vielzahl von Verträgen von einer Vertragspartei vorformuliert und der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrages „gestellt“ werden. Als AGB gelten deshalb neben dem „Kleingedruckten“ auch ausformulierte Vertragsmuster, wie zum Beispiel Mustermietverträge, die VOB und die FIDIC.

Aus Gründen des Verbraucherschutzes sind viele Vertragsklausel in AGB-Verträgen unwirksam. Die kaum noch zu übersehende Rechtsprechung lässt selbst unter Kaufleuten nur eingeschränkt vom Gesetz abweichende Vertragsbestimmungen in einem Vertrag zu. Unternehmen sind deshalb gut beraten, wenn sie ihre Verträge sorgfältig erstellen und von Zeit zu Zeit anhand der sich ändernden Rechtsprechung überprüfen lassen. Sie vermeiden zudem teure Abmahnungen durch Verbraucherschutz- oder sonstige Verbände.

Um bei wichtigen Verträgen keine Überraschungen zu erleben, sollten sie in solchen Fällen die Regelungen in jedem Fall so abfassen, dass sie mit dem AGB-Recht übereinstimmen und einer gerichtlichen Kontrolle Stand halten,

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